Allgemeine Geschäftsbedingen
Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Service Center-Lübbecke-im weiteren SCL genannt- und den Unternehmen und natürlichen Personen, welche das E-Learning Portal nutzen. Für alle Nutzer des E-Learning Portals unter www.arbeitssicherheit-luebbecke.de sowie allen zu diesen Domains gehörenden Subdomains gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Mit Vertragsabschluss und Anmeldung erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.
§1 Vertragsgegenstand
SCL Stellt seinem Kunden eine Internetplattform zur Verfügung, auf welcher Mitarbeiter Unterweisungen zur Arbeitssicherheit bearbeiten sowie eine Wissenskontrolle ablegen können.
§2 Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zustande nach Zusendung der Zugangsdaten und anmelden des Unternehmens/ des Mitarbeiters auf der E-Learning Plattform.
§3 Urheberrechte
Die Urheberrechte verbleiben ausschließlich bei SCL. Jede Vervielfältigung, Weitergabe, Vertonung ist untersagt.
§4 Vergütung der Leistungen
Die Lizenz- und Bearbeitungsgebühren richten sich nach der aktuellen Preisliste und der mit dem Unternehmen abgeschlossenen Vereinbarungen.
§5 Gewährleistung und Haftung
SCL gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Verfügbarkeit der Daten. Wir verweisen jedoch darauf hin, dass unsere Daten und Dienste ohne unser Verschulden nicht immer Verfügbar sind. Daher stehen wir nicht für Fälle ein, in denen unsere Daten und Dienste ohne unser Verschulden nicht verfügbar sind:
- Bei Verwendung einer nicht geeigneten bzw. veralteten Darstellungssoftware (z.B. Browser) und Hardware.
- Durch rechnerausfall beim Internet-Provider oder Online Diensten oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber.
- Eine Haftung von SCL oder seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung von Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalspflichten). Der Haftungsausschluss gilt nicht für die Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit oder für eine Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften.
- Soweit Kardinalspflichten in dem vorgenannten Sinn fahrlässig verletzt werden, ist die Haftung für jeden Schadensfall auf 1000,00 € (eintausend) begrenzt.
§6 Datenschutz
SCL verpflichtet sich, alle vom Kunden im Rahmen dieses Vertrags erhaltende Informationen vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, soweit diese Informationen:
- Nicht allgemein zugänglich sind
- Dem Vertragspartner nicht bereits vor dem Empfangsdatum nachweislich bekannt waren, Diese Pflicht wird auch vom SCL nach Ablauf der Vertrags Laufzeit erfüllt.
Der Kunde wird hiermit gem. Datenschutzgesetz unterrichtet, dass wir seine personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form speichern und für Vertragszwecke maschinell verarbeiten.
Beide Vertragsparteien tragen dafür Sorge, dass Mitarbeiter, die faktisch in der Lage sind, auf die im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Daten zugreifen, zur Einhaltung dieser Vertraulichkeitsbestimmungen verpflichtet sind.
§7 Änderungen der AGB
SCL ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. SCL wird dem Kunden ausdrücklich durch Veröffentlichungen auf der Internetseite auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Kunde hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu widersprechen. Hierauf weist der SCL ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Geschäftsbedingungen für diesen Kunden ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.
§8 Schlussbestimmungen
Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird als Gerichtsstand Lübbecke vereinbart.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt insbesondere auch für die Aufhebung dieser Regelung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung dieser AGBs wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. Ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ereignis am Nächsten kommt.
§9 Vertretungsberechtigter
Das Service Center Lübbecke 32312 Lübbecke Zeiss Straße 16 wird durch die vertretungsberechtigte Person Franz Pfeifer vertreten.